PRESSEMITTEILUNG Aufzeichnung und Beschluss der GR-Sitzung vom 11.11.2020

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Stadtwiki Geislingen
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Gestern fand eine öffentliche Sondersitzung des Geislinger Gemeinderats in der Jahnhalle statt, in der von diesem erstmals zu den Ergebnissen aus den Untersuchungen der Bonner Projektgruppe Bildung und Region (Biregio) zur Schulentwicklungsplanung und die über weitere Vorgehensweise beraten wurde.

Coronabedingt fand die Sitzung in der Jahnhalle statt. Weil es dort nur Platz für Verwaltung, Presse sowie ein paar wenige Zuhörer*innen hatte, wurde die Öffentlichkeit ergänzend auch in digitaler Form hergestellt. Die Aufzeichnung gibt es ab jetzt auch auf dem städtischen YouTube-Kanal:


Am Ende der gestrigen Sitzung wurde vom Gremium einstimmig folgender Beschluss gefasst:

Das Gremium nimmt das Gutachten der Projektgruppe Bildung und Region Biregio zur Kenntnis.

Das Gremium verständigt sich darauf, dass im Februar/März 2021 eine Sondersitzung unter Beteiligung von Vertretern des Regierungspräsidiums Stuttgart, des Staatlichen Schulamtes Göppingen und der Schulleiter/innen der Geislinger Schulen stattfinden soll.
Bis dahin sollen die in der Sitzung vom 11.11.2020 von den Rednern angesprochenen offenen Fragen aufgearbeitet sein, um eine Basis für weitere Entscheidungen zu haben.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, mit dem Land zu klären, für welche der von Biregio vorgeschlagenen Varianten (analog der Liste aus der Präsentation von Biregio am 11.11.2020) das Land dem Grunde nach und ggfs. der Höhe nach eine Förderung ermöglichen kann.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die möglichen Betriebskosten inklusive Abschreibungen für die von Biregio vorgeschlagenen Varianten (analog der Liste aus der Präsentation von Biregio am 11.11.2020) im Vergleich zur Ist-Situaton in einer Grobschätzung vorzulegen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, einen groben Umsetzungspfad für die von Biregio vorgeschlagenen Varianten (analog der Liste aus der Präsentation von Biregio am 11.11.2020) und die Auswirkungen für die Schüler/innen auch aus dem Umland darzustellen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Vorschläge zur Sanierung des MiGy der Experten aus dem Umfeld der Schule ergebnisoffen und ernsthaft zu prüfen und das Ergebnis dem Gemeinderat vorzulegen.

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die möglichen Kosten für eine vertiefende Kostenberechnung einer Sanierung des MiGy durch Dritte zu ermitteln.

In den weiteren Gesprächen mit den Umlandgemeinden muss noch einmal klar zum Ausdruck gebracht werden, dass die Stadt Geislingen alleine keine der genannten Varianten stemmen können wird. Die Umlandgemeinden werden darum gebeten, bis möglichst Ende Februar 2021 in ihren Gremien darüber zu beraten, ob sie einer Beteiligung dem Grunde nach zustimmen.

Oberbürgermeister Frank Dehmer zeigte sich erfreut über den gestrigen Sitzungsverlauf und das Ergebnis: „Ein einstimmiger Beschluss ist in einem solchen Fall immer ein gutes Signal; zeigt er doch die geschlossene Haltung des Gremiums.
Als Verwaltung haben wir aber auch jede Menge Arbeitsaufträge mitgenommen, die es nun weiter zu bearbeiten gilt. Bis zur endgültigen Entscheidung, wie es weitergeht, ist es noch ein gutes Stück Arbeit."

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