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PM Stadt Geislingen
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Das trifft die finanziell ohnehin klamme Fünftälerstadt besonders hart. Oberbürgermeister Frank Dehmer und Stadtkämmerer Bernd Pawlak sahen sich veranlasst unverzüglich eine Haushaltssperre zu erlassen - der Gemeinderat wurde bereits informiert.

Gleich nach dem Stadtfest kam die Hiobsbotschaft in Form geänderter Messbetragsbescheide des Finanzamts Göppingen im Geislinger Rathaus an. Mehrere Gewerbesteueranpassungen führen in der Summe zu Wenigereinnahmen von 3,7 Mio. Euro in 2016. Um den Haushaltsausgleich nicht zu gefährden wurde sofort reagiert.

Aufträge und Auszahlungen dürfen damit nur noch erfolgen, wenn hierzu bereits eine vertragliche oder gesetzliche Verpflichtung besteht oder ausdrücklich von der Verwaltungsspitze genehmigt wurden.

Derzeit wird bereits untersucht, welche Maßnahmen und Projekte geschoben und gestrichen werden, um die finanzielle Situation der Stadt wieder ins Lot zu bringen. Denn: Netto brechen der Stadt 30 % ihrer Gewerbesteuereinnahmen weg.

Wegen des Steuergeheimnisses können natürlich die Namen der betroffenen Firmen nicht genannt werden.